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schützen Sie die Arbeiten der Autorschaft, wie Schriften, Musik und Kunstwerke, die spürbar zum Ausdruck gebracht haben. Die Library of Congress registriert Urheberrechte, die für das Leben des Autors plus 70 Jahre dauern.
Als ein Werk der Regierung der Vereinigten Staaten dieses Glossar fällt gemäß 17 U.S.C. § 403, die erfordert, dass Werke, darunter alle oder Teil dieses Materials in ein urheberrechtlich geschütztes Werk enthält eine Erklärung in ihre Urheberrechte, die welche Teile der Arbeit besteht aus einer Arbeit der US-Regierung eindeutig identifiziert. Sollte dies nicht geschehen kann Verlust des urheberrechtlichen Schutzes für das gesamte Werk führen.
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, and then the end date - example: ISD/1/1/1995->2/14/1995.">Boolean logic (named for the British-born Irish mathematician George Boole) is way to express relationships in logic arguments using the following three operators: "and", "or", "not".
The patent search systems use "AND", "OR", and "ANDNOT" as Boolean operators, in combination with parentheses to build nested logical subsets - example: needle ANDNOT ((record AND player) OR sewing), which would return anything with the word "needle" in a document as long as it does not also contain the word "record" and "player" in the same document or the word "sewing" in the same document. . It also uses some symbols such as "->" to indicate a range, where you enter the field code and start date, ->, and then the end date - example: ISD/1/1/1995->2/14/1995.
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eine Anwendung abgelegt unter dem Patent Cooperation Treaty.
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auch bekannt als ein TDD (Telekommunikation Gerät für Gehörlose)
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ein Verwaltungsgericht an durch das USPTO. Es hat Jurisdiktion über Beschwerden gegen Entscheidungen der Trademark Office, sowie Widerspruchsverfahren und Löschungsverfahren
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für Zwecke der kleinen Einheit Bestimmung pro MPEP 509.02-1 a Universität oder einer anderen Einrichtung der höheren Bildung befindet sich in jedem Land; (2) einer Organisation des Typs beschrieben in Abschnitt 501(c)(3) des Internal Revenue Code von 1954 (26 U.S.C. 501(c)(3)) und befreit von der Besteuerung gemäß Abschnitt 501(a) des Internal Revenue Code (26 U.S.C. 501(a)); (3) Jede gemeinnützige wissenschaftliche und pädagogische Organisation, die qualifizierte aus einer gemeinnützigen Organisation-Satzung eines Staates dieses Landes (35 U.S.C. 201(i)); oder (4) Jede gemeinnützige Organisation befindet sich in einem fremden Land, die als gemeinnützige Organisation nach den Absätzen (e) (2) oder (3) qualifizieren würde der MPEP Abschnitt 509.02, wenn es in diesem Land entfernt wurden
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Das USPTO elektronisches Ablagesystem. Kann verwendet werden, um eine Reihe von Dokumenten mit der USPTO, einschließlich neue Markenanmeldungen Datei, Änderungender behaupten, Anweisungen der Verwendung, Office Gewaltaktionen, und Adressänderungen, nur um einige zu nennen.
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Das USPTO, die regelmäßige und besondere Hinweise des Amtes umfasst pro Veröffentlichung
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ein Mitarbeiter von USPTO untersucht (Bewertungen und bestimmt, die Einhaltung der rechtlichen und regulatorischen Erfordernisse der) ein Antrag auf Eintragung einer bundesweit eingetragene Marke
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(Formblatt PCT/ISA/210), von einer internationalen Recherchenbehörde produziert, ist ein Bericht Auflistung Zitate der veröffentlichten Dokumente, die die Patentierbarkeit der Erfindung behauptete in einer internationalen Anmeldung beeinflussen könnten.
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